Filesharing und Urheberrecht: ein kulturelles Dilemma?

Wöchentlich 10 Millionen Besucher von denen die meisten unter 24 Jahre alt sind
Wöchentlich 10 Millionen Besucher von denen die meisten unter 24 Jahre alt sind

Sind Piratebay und Filesharing Kulturgut — und aus unserer Gesellschaft nicht mehr wegzudenken? Oder sind wir gerade in begriff der Kultur den Todesstoss zu verpassen? Nach viel Polemik hier der Versuch die Problematik um Filesharing und Urheberrecht sachlich anzugehen.

 
  • «Sollte das Urheberrechtsgesetz durch die Klausel 'für den nicht-kommerziellen Gebrauch' weiter eingeschränkt werden?»
Wir der Kampf für den Urheberschutz über Leichen gehen?
Wir der Kampf für den Urheberschutz über Leichen gehen?

Verwendung zum Eigengebrauch

Bereits in den Achzigerjahren trieb der technische Fortschritt viele Personen in die Kriminalität. Wer damals Bücher fotokopierte oder einen Weihnachtsmix auf Kasette aufnahm handelte gegen das damals gültige Urheberrechtsgesetz (URG). Wäre es nach den grossen Plattenfirmen und Verleger gegangen, wären wohl Abmahnungen an der Tagesordnung gewesen, doch es kam anders.  Durch die Einführung der Klausel «Verwendung zum Eigengebrauch» (siehe Art 19 Abs.1 des URG) konnte man einer Massenkriminalisierung entgegenwirken - und das Konsumationsverhalten der Bürger so legalisieren.

Von Tonbandaufnahmen zu Filesharing

Ein Viertel Jahrhundert später hat sich das Konsumations- und Rezeptionsverhalten nochmals grundlegend verändert. Durch die globale Vernetzung findet der Austausch von Informationen nicht mehr ausschliesslich im privaten Raum statt. Durch verschiedene Formen des Filesharings (ich verzichte auf den verdeutschten Ausdruck "Dateiaustausch") werden auch urheberrechtlich geschütztes Material digital ausgetauscht, wie zum Beispiel Musikalben, Filme, Hörbücher oder Fotos. Verständlicherweise stösst das den Künstlern und vor allem den Rechteverwertern sauer auf, denn sie vermuten, dass durch Filesharing die Einnahmen aus dem Verkauf zurückgehen. Es wird verlangt dass Verstösse gegen das Urheberrechtsgesetz rechtlich verfolgt und geandet werden.

Gesetz nicht durchsetzbar

Wer urheberrechtlich geschützte Werke öffentlich zugänglich macht, der macht sich damit tatsächlich strafbar. Dadurch werden schon nur schweizweit täglich Tausende von Straftaten begangen. Und die Mehrheit der Täter sind noch nicht einmal 24 Jahre alt. Die aktuelle Lage gleicht der Situation in den Achzigerjahren. Wiederum ist eine konsequente Strafverfolgung kaum realistisch. Wahrscheinlich werden einige Grossanbieter von urheberrechtlich geschützten Werken an den Pranger gestellt und verurteilt. Aber die grosse Masse der Filesharer, mit ein paar Musikalben und Filmen im Angebot, werden wohl kaum etwas zu befürchten haben.

Verhältnismässigkeit muss gewahrt bleiben

Dabei geht es wieder um die Verhältnismässigkeit. Denn wäre es verhältnismässig in die Privatsphäre einer vierköpfigen Familie einzudringen um Computer und Festplatten zu beschlagnahmen? Nur weil sich die Kinder zwei Filme runtergeladen haben, und diese auf «sozialer» Art und Weise zum Download freigeben? Die Auslegung des europäischen IPRED-Gesetzes, welches anfangs 2009 in Schweden eingeführt wurde, zeigt ganz klar Nein. Die Verletzung der individuellen Rechte würde dabei in keinem Verhältnis zu der Verletzung der Urheberrechte stehen.

Zähneknirschend tolerieren?

Damit stehen wir wieder am Anfang. Die grossen Hoffnungen angesichts der Einführung des IPRED-Gesetzes seitens der Kulturschaffenden und deren Vermarkter werden verfliegen. Zwar werden einige schwarze Schafe ihr Angebot an Filmen, Musik, etc vom Netz nehmen müssen – dennoch wird weiterhin im «privaten» Rahmen urheberrechtlich geschütztes Material illegal getauscht werden. Dagegen ist und wird die Strafverfolgung auch weiterhin machtlos sein. Aber damit hat ja die Schweizer Strafverfolgung schon Erfahrung, denken wir an all die «kriminellen» Kiffer, die mangels Ressourcen seitens der Behörden auch weiterhin zwar versteckt, aber bedenkenlos kiffen können.

Oder Anpassung des Urheberrechtsgesetzes?

Aber einfach der Politik den schwarzen Peter zuzuschieben wäre aber zu einfach. Den Behörden fehlt zum Teil ganz einfach das technische Verständis. Wir stehen tatsächlich vor einem äusserst komplexen Problem, für das es wahrscheinlich keine einfachen Lösungen gibt. Dass etwas unternommen werden muss, ist wohl jedem klar - die Frage ist nur was. Gute Antworten sind rar, aber oft entspringen diese ja bekanntlich einer guten Frage.

Was ist wenn ein signifikanter Anteil der Bevölkerung in ihrem Alltag gegen ein Gesetz verstösst? Muss dieses dann angepasst werden? Sollten wir dem Antrag der europäischen Piratenparteien folgen, und das Urheberrechtsgesetz durch die Klausel «für den nicht-kommerziellen Gebrauch» weiter einschränken? Was sind die Folgen? Wie sehen die Alternativen aus?